Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.09.2020 von Markus Ferber CSU

(...) Integration der Kinderrechte streng in Bezug auf seine Notwendigkeit überprüft und mit höchster Achtsamkeit und Umsicht vorgenommen werden (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 13.10.2020 von Anja Weisgerber CSU

(...) Die Maskenpflicht würde angeordnet, um Leben und körperliche Unversehrtheit von Schülerinnen und Schülern wie Lehrkräften zu schützen, indem die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung verringert wird. Das ist ein verfassungsrechtlich legitimer Zweck (...) 

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 26.08.2020 von Paul Ziemiak CDU

(...) Sozial ist, was Arbeit schafft. Das primäre Ziel unserer Politik muss es sein, dass die Grundsicherung gar nicht in Anspruch genommen werden muss, weil Menschen Arbeit haben. (...)