Antwort 10.10.2022 von Christian Görke Die Linke
Ich verurteilte die iranische Staatsgewalt aufs Schärfste.
Ich verurteilte die iranische Staatsgewalt aufs Schärfste.
Für eine Bundesregierung, die eine feministische Außenpolitik verfolgt, ist damit umso mehr klar: Die bilateralen Beziehungen zu Iran müssen angepasst werden
Die Einführung eines generellen Wirtschaftsembargos gegen den Iran wird auch aufgrund der iranischen Lieferung von Kamikaze-Drohnen an Russland aktuell von der Bundesregierung mit internationalen Partnern sondiert
Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Ihre Missachtung darf nicht folgenlos bleiben.
wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.