Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und dass Sie Ihre Erfahrungen so offen schildern. Was Sie beschreiben, erlebe ich in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern leider immer wieder und ich verstehe sehr gut, wie frustrierend und ungerecht sich diese Situation anfühlt. Dass gesetzlich Versicherte deutlich länger auf Facharzttermine warten als privat Versicherte, widerspricht dem Anspruch auf eine solidarische und gleiche Gesundheitsversorgung.

Lassen Sie mich klar sagen: Diese Unterschiede sind eine Folge eines strukturellen Problems unseres Systems. Wir haben in Deutschland faktisch eine Zwei- bzw. Mehrklassenmedizin, weil medizinische Leistungen unterschiedlich vergütet werden – je nachdem, ob jemand privat oder gesetzlich versichert ist. Solange Privatbehandlungen deutlich besser bezahlt werden als GKV-Leistungen, entstehen genau die von Ihnen beschriebenen Priorisierungseffekte.

Wir stehen also vor einem strukturellen Finanzierungsproblem in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, das sich mit kurzfristigen Verschiebungen nicht lösen lässt. Für uns als SPD ist deshalb klar: Die Finanzierung muss auf mehr Schultern verteilt werden. Wenn immer weniger Menschen über ihre Löhne ein System tragen, dessen Kosten durch den demografischen Wandel steigen, müssen wir die Beitragsbasis erweitern und neue Wege gehen. Damit wir die Versorgungsqualität – also gerade auch die Terminfindung bei uns in Hannover – spürbar verbessern können, ist eine Strukturreform notwendig. Diese darf weder Leistungen kürzen noch das Gesundheitssystem kaputtsparen, sondern muss die Finanzierung stärker an der realen Einkommensverteilung ausrichten.

Sie sprechen auch die politische Frustration an und die Versuchung, aus Protest die AfD zu wählen. Ich verstehe den Ärger über erlebte Ungerechtigkeit, aber gerade beim Gesundheitssystem gilt: Die Lösungen liegen in Reformen, die Finanzierung und Struktur zusammen verändern; nicht in einfachen Schuldzuweisungen oder dem Abbau solidarischer Systeme – so wie es die AfD vorhat. Mit solchen Protestaktionen werden wir uns als Gesellschaft keinen Gefallen tun.

In ihrem konkreten Fall der Terminsuche möchte ich Sie für die Zukunft auf folgende Unterstützungsmöglichkeit hinweisen: Die kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen hat eine Terminservicestelle, bei der Sie sich melden können. Diese Stelle haben wir als Politik über das Versorgungsstärkungsgesetz beschlossen.

Sollten Sie noch weitere Fragen haben, melden Sie sich gerne bei meinem Team und mir. 

Mit freundlichen Grüßen

Adis Ahmetović, MdB