Antwort 30.03.2026 von Adis Ahmetović SPD
Über einen konkretes Gesetz kann derzeit noch nicht abgestimmt werden. Denn bislang wurde noch kein ein Gesetzesentwurf vom Bundeskabinett beschlossen.

Maximilian König
Über einen konkretes Gesetz kann derzeit noch nicht abgestimmt werden. Denn bislang wurde noch kein ein Gesetzesentwurf vom Bundeskabinett beschlossen.
Ich war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben.
Die SPD lehnt seit Jahrzehnten das bestehende US-Embargo gegen Kuba ab.
Damit wir die Versorgungsqualität spürbar verbessern können, ist eine Strukturreform notwendig, die sich stärker an der realen Einkommensverteilung ausrichtet.
Beispielsweise habe ich gestern Vertreter der kurdischen DEM-Partei getroffen, um mich unmittelbar über die aktuelle Situation vor Ort auszutauschen.
Ich habe mich bereits diesbezüglich gegenüber dem STERN geäußert.