Frage an Albrecht Pallas bezüglich Parlamentsangelegenheiten

Einsatz für Dresden
Albrecht Pallas
SPD

Frage an Albrecht Pallas von Ubytre Gercgr bezüglich Parlamentsangelegenheiten

26. Mai 2020 - 13:19

Sehr geehrter Herr Pallas,

welche Haltung haben Sie zur Verkleinerung des Bundestages?

Mit freundlichen Grüßen
Ubytre Gercgr

Frage von Ubytre Gercgr
Antwort von Albrecht Pallas
27. Mai 2020 - 08:14
Zeit bis zur Antwort: 18 Stunden 55 Minuten

Sehr geehrter Herr Trepte,

danke für die Frage. Ich finde es richtig, dass im Bundestag darüber gesprochen wird, wie das Wachstum der Bundestagsmandate begrenzt werden kann. Unsere politische Landschaft ist wie die Gesellschaft immer stärker ausdifferenziert. Das Wahlsystem wurde in Zeiten eines 3-Parteiensystems entwickelt. Wir haben inzwischen ein 6- (7-) Parteiensystem. Das führt zu einem scheinbar nach oben ungebremsten Anstieg von Überhang- und Ausgleichsmandaten.
Ich sage aber auch, dass das Parlament nicht zu klein werden darf. Schließlich sind es die Abgeordneten, die als Volksvertreter wirken und viele berechtigte Anliegen aus der Gesellschaft in die Politik tragen. Wir haben alle nur 24h am Tag und unsere Kräfte sind begrenzt. Wird das Parlament zu klein, kann nicht mehr so viel für die Interessen der normalen Bevölkerung gekämpft werden, so viel erklärt werden und damit unsere Demokratie mit Leben gefüllt werden. Deshalb hoffe ich auf eine Lösung, in der die Größe des Bundestags sich an der Zielzahl von 600 Mandaten orientiert.

Eine Wahlrechtsreform ist alles andere als einfach. Denn schon eine kleine Änderung an der einen Stelle kann zu gravierenden Auswirkungen und Verschiebungen an anderer Stelle führen. Deshalb habe ich Verständnis, dass es noch kein Ergebnis gibt. Aber die Zeit drängt. Nächstes Jahr sind Bundestagswahlen. Wir brauchen deshalb eine Lösung noch in diesem Jahr.

Für weitere Fragen stehe ich gern zur Verfügung.

Herzliche Grüße

Ihr Albrecht Pallas