Eine Baugenehmigung verschafft aber ein Recht auf die beantragte Nutzung auf Dauer, also für immer. Daher ist es richtig, dass die Vorschrift das Erstellen der Stellplätze unabhängig von der aktuellen Bedarfsschätzung des Bauherrn fordert.
Antwort 02.07.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Antwort 18.02.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Alle Maßnahmen müssen täglich auf ihre Wirksamkeit, ihre Notwendigkeit und ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden
Antwort 07.02.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Ich halte allerdings wenig von einer gesellschaftlich erzwungenen oder gar staatlich verordneten Änderung gewachsener Sprache, schon gar nicht dann, wenn dies zum Teil zu unzulänglichen Ergebnissen führt.
Antwort 02.07.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Eine aktuelle Interpretation der Zahlen legt allerdings nahe, dass sich das Infektionsgeschehen bei den derzeitigen Virus-Varianten nicht so stark zwischen Geimpften und Ungeimpften unterscheidet wie ursprünglich angenommen
Antwort 09.01.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
der von Ihnen behauptete Sachverhalt trifft nach meiner Kenntnis nicht zu.
Antwort 13.12.2021 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
die Frage, wie oft eine Wiederholungsimpfung erforderlich sein wird, ist ja unabhängig von der Frage einer möglichen Impfpflicht.