Frage an Alexander Radwan bezüglich Verteidigung

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Alexander Radwan
CSU

Frage an Alexander Radwan von Qe. Unaf Jreare Jrsryfpurvq bezüglich Verteidigung

27. Oktober 2020 - 10:15

Sehr geehrter Herr Radwan!
Derzeit findet die Nato-Übung "Steadfast Noon" statt. Dabei wird der Einsatz von Atombomben mit Bundeswehr-Flugzeugen geübt. Vor 10 Jahren forderte der Bundestag mit großer Mehrheit der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Sind Sie der Auffassung, dass die NUKLEARE TEILHABE im Interesse der deutschen Bevölkerung ist? Wenn ja, aus welchen Gründen? Wenn nein, was wollen Sie diesbezüglich unternehmen?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans Werner Wefelscheid, Mitglied der Friedensinitiative Bad Tölz - Wolfratshausen, Bad Tölz

Frage von Qe. Unaf Jreare Jrsryfpurvq
Antwort von Alexander Radwan
04. November 2020 - 17:10
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Dr. Wefelscheid,

ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 27.10.2020. Sie sprechen darin die NATO-Übung "Steadfast Noon" an, an der auch die Bundeswehr teilnimmt. Hierzu möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Das gemeinsame Ziel Deutschlands, der EU und der NATO ist eine Welt ohne nukleare Waffen. Jedoch muss allen Bündnispartnern einschließlich der Bundesrepublik Deutschland klar sein, dass Länder, wie Russland, China oder Nordkorea ihre Atomwaffenarsenale nicht nur erhalten, sondern sogar vergrößern. Wir leben in einer Zeit vielfältiger außen- und sicherheitspolitischer Herausforderungen, wie die zahlreichen militärischen Konflikte deutlich zeigen. Um diesen teils sehr komplexen Problemen und Konflikten zu begegnen und mit Blick auf die gemeinsamen Verteidigungsaufgaben in der EU sowie unsere Bündnisverpflichtung in der NATO, steht die sog. „nukleare Teilhabe“ für Deutschland gegenwärtig nicht zur Disposition.

Ich versichere Ihnen allerdings ausdrücklich, dass alle diesbezüglichen Entscheidungen stets nach einer klaren und intensiven Abwägung u.a. sicherheitspolitischer Argumente erfolgen, wozu ich als Mitglied der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag meinen Beitrag im Sinne der Erhaltung des Friedens leiste.

Mit freundlichem Gruß

Alexander Radwan, MdB