Sehr geehrte Eleni F.,

Tatsache ist leider: Corona ist nicht vorbei, sondern wir stecken mitten in einer Welle mit Neuinfektionen in erheblicher Größenordnung. Seit nunmehr über einer Woche kommt es erneut zu Anstiegen bei der Anzahl an Neuinfektionen, obwohl die Welle bereits deutlich zurückging. 

Die Zahl der Neuinfektionen ist sicherlich nicht das alleinig entscheidende Kriterium, jedoch zeigt sich auch bei der aktuell vorherrschenden Variante, dass die Zahl der Hospitalisierungen und damit einhergehend die Belastung des Gesundheitssystems zunimmt . Die Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zeigen gerade auch im Kinder- und Jugendalter sehr hohe Inzidenzen. Ein paar Zahlen zur Verdeutlichung: Laut aktuellen Zahlen des LGL für die Kalenderwoche 8 gab es die höchste Inzidenz nach wie vor bei den Kindern zwischen sechs und elf Jahren mit 3.569. Zwischen 12 und 15 Jahren lag die Inzidenz bei 2.936 und bei den 16- bis 19-jährigen bei 2.779. Zum Glück sind die Krankheitsverläufe bei Kindern und Jugendlichen in der Regel mild und für Jugendliche über 12 Jahren gibt es schon seit dem Sommer eine entsprechende Impfempfehlung der STIKO. Seit dem 9. Dezember 2021 gibt es auch eine Impfempfehlung für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren, wenn bestimmte Vorerkrankungen vorliegen.

Sie dürfen sich jedoch sicher sein: Ich habe das Kindeswohl und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen sehr wohl im Blick. Gerade die Öffnung der zahlreichen Angebote der Jugendarbeit seit dem 27. Januar 2022 zeigt, dass die Bayerische Staatsregierung die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen sicherstellen will.

Seit dem 4. März gilt Folgendes: Von den derzeit geltenden 2G-Regelungen sind Kinder unter 14 Jahren sowie alle minderjährigen Schülerinnen und Schüler, die an der Schule regelmäßigen Tests unterliegen, ausgenommen. Sie dürfen also Freizeiteinrichtungen und Ähnliches besuchen, wenn sie (noch) nicht gegen Corona geimpft oder genesen sind. Und von den 3G-Regelungen sind alle Schülerinnen und Schüler, die an der Schule regelmäßigen Tests unterliegen, ausgenommen. Damit sind Besuche in Gaststätten sowie für Übernachtungen in Hotels und Ferienwohnungen weiterhin möglich. Auch diese Regelungen tragen dazu bei, dass die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen möglich bleibt.

Zudem entfällt laut Beschluss des Ministerrats vom 2. März 2022 in den Schulen generell die Maskenpflicht während des Sportunterrichts. In den Schulen im allgemeinen Unterricht halten wir jedoch bis auf Weiteres an der Maskenpflicht fest, da in den Räumlichkeiten kein Mindestabstand gehalten werden kann und die Schülerinnen und Schüler, auch wenn Sie glücklicherweise im absoluten Regelfall nicht schwer erkranken, das Virus weitergeben können. Zu verhindern gilt, dass zu viele über 60-Jährige ungeimpfte Personen erkranken, weil sich bisher immer zeigte, dass dann das Gesundheitssystem stark belastet wird. Dennoch sehe ich in meiner Funktion als Abgeordneter die Notwendigkeit, gerade auch vor dem Hintergrund der von Ihnen genannten Stimmen aus der Wissenschaft, schnellstmöglich von der Maskenpflicht an Schulen während des Unterrichts Abstand zu nehmen, da, wie von Ihnen erwähnt, dies gerade auf das Erlernen sprachlicher Fähigkeiten bzw. der Deutung von Gestik und Mimik massive Auswirkungen hat. Aus diesem Grund wurde dieses Anliegen von mir auch erneut an den Vorsitzenden des Arbeitskreises für Bildung der CSU – Fraktion mit der Bitte um schnellstmögliche Prüfung weitergegeben. 

Die Belange der Kinder und Jugendlichen haben für mich und meine Fraktion Priorität. Uns ist bewusst, dass sie von der Corona-Pandemie bereits bisher besonders stark betroffen waren. Deshalb haben wir beispielsweise auch umfassende Maßnahmen ergriffen, um den Präsenzunterricht an Bayerns Schulen, die als Orte des sozialen Miteinanders von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sind, in diesem Schuljahr sicherzustellen. Im Übrigen unterliegen alle unsere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie natürlich einer stetigen Überprüfung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit, Angemessenheit und Erforderlichkeit. Ich bin sicher: Mit vereinten Kräften werden wir diese Pandemie überwinden und können so wieder zu dem normalen Leben zurückkehren, das die Familien in unserem Land, aber natürlich auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger so sehr herbeisehnen!

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Jäckel, MdL