Liebe Frau M.,

herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Menschenrechte/Fraktionszwang.

Als Sohn eines evangelischen Pastors spielten bereits zu meiner Kindheit Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eine große Rolle. Dies betrifft die Menschenrechte in ihrer Gesamtheit. Werte, die bis heute mein Handeln und mein Leben geprägt haben. Hierzu gehört auch eine transparente Politik. Eine Politik, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Eine Politik der klaren Werte und Worte. Was das für mich bedeutet? Nicht nur zuschauen, sondern anpacken und aktiv das Leben der Menschen verbessern.

Um das zu erreichen, bin ich als Bundestagsabgeordneter nach Art. 38 des Grundgesetzes nur meinem Gewissen unterworfen. Ein sog. Fraktionszwang wäre daher verfassungswidrig, da er – zurecht – gegen das Prinzip des freien Mandats verstoße.

Mit besten Grüßen und bleiben Sie gesund!

Ihr Andreas Philippi