Liebe Frau M.,

herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Klimawandel.

Als Sozialpolitiker ist es mir wichtig, dass wir Umwelt, Wirtschaft und Soziales zusammendenken. Nur so kann es uns gelingen den menschengemachten Klimawandel entgegenzuwirken und gleichzeitig die Menschen in unserem Land mitzunehmen. Der vor kurzem vorgelegte Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und FDP erfüllt meines Erachtens diese Balance zwischen Ökologie, Ökonomie und sozialer Absicherung sehr gut. 

Zur Haltung der Ampel-Koalition gebe ich Ihnen gerne den Auszug aus dem Koalitionsvertrag zur Kenntnis:

„Der menschengemachte Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir müssen die Klimakrise gemeinsam bewältigen. Darin liegen auch große Chancen für die Modernisierung unseres Landes und den Industriestandort Deutschland: Neue Geschäftsmodelle und Technologien können klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeit schaffen. Die neue Bundesregierung wird den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu einem zentralen Projekt ihrer Regierungsarbeit machen. Wir werden national, in Europa und international unsere Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Pfad ausrichten und die Potenziale auf allen staatlichen Ebenen aktivieren. Um dies zu erreichen, werden wir unsere Ziele ambitioniert aus dem gemeinsamen Beitrag ableiten, zu dem sich die Europäische Union im Rahmen des Pariser Abkommens verpflichtet hat.

Dabei sichern wir die Freiheit kommender Generationen im Sinne der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, indem wir einen verlässlichen und kosteneffizienten Weg zur Klimaneutralität spätestens technologieoffen ausgestalten. Am deutschen Atomausstieg halten wir fest. Wir setzen auf eine sozial-ökologische Marktwirtschaft und auf konkrete Maßnahmen, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden und die Menschen mitnehmen.

In den Verhandlungen über das EU-Programm „Fit for 55“ unterstützen wir die Vorschläge der EU-Kommission und wollen in den einzelnen Sektoren die Instrumente möglichst technologieneutral ausgestalten.“

Mit besten Grüßen und bleiben Sie gesund!

Ihr Andreas Philippi