Dr. Andreas Schwab

(...) Mit der neuen Urheberrechtsrichtlinie soll daher die Verantwortung der Online-Plattformen neu definiert werden. Dienstleister, die die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte erlauben, müssen auch den Schutz der Autorenrechte garantieren. (...)

(...) Die USA haben im März dieses Jahres damit begonnen, Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen. Anfangs waren einige Staaten von der protektionistischen Maßnahme ausgenommen, darunter Kanada, Mexiko sowie die EU. (...)

(...) In der EVP-Fraktion beschäftigen wir uns derzeit ebenfalls intensiv mit den Umsetzungsmöglichkeiten dieser Vorhaben, auch im Rahmen der einschlägigen Ausschussarbeit. Die Strategiebesprechungen hierzu sind noch in vollem Gange. (...)

(...) Sie ist eine Werteunion mit einem gemeinsamen Fundament, an welchem es nicht zu rütteln gilt! Diese Tatsache hat auch Ungarn mit dem offiziellen Beitritt zur EU vor 14 Jahren akzeptiert. Jetzt muss darüber nachgedacht werden, wie besser dafür gesorgt werden kann, dass alle Regeln eingehalten werden. (...)

(...) Die Frage um die Beibehaltung der Sommerzeit steht weiterhin offen und kann auch mit guten Gründen, wie u.a. den von Ihnen angesprochenen Vorteilen für die Landwirtschaft bejaht werden. (...)

(...) Vor zwei Wochen hatte sich der Umweltausschuss mehrheitlich für ein Totalverbot ab 2020 ausgesprochen. Meine Fraktion hatte sich hierzu im Ausschuss enthalten, da wir den Einsatz von Glyphosat zwar begrenzen und keine weitere Zulassung für 10 Jahre unterstützen wollen, jedoch davon überzeugt sind, dass die Landwirtschaft vorerst nicht auf das Mittel verzichten kann. (...)