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Antwort 26.06.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Die Marketingausgaben der Deutschen Bahn AG stammen aus dem laufenden operativen Budget des Konzerns.

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Antwort 25.06.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Wir erwarten zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern.

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Antwort 02.07.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Wir werden die Ergebnisse der Begleitforschung sehr genau analysieren, um das Recht auch in Zukunft fair und sicher zu gestalten.

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Antwort 02.07.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Da KI vor Grenzen keinen Halt macht, ist die internationale Zusammenarbeit der Schlüssel. Deutschland bringt sich hierbei als gestaltende Kraft ein.

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Antwort 25.06.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Dort haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen.

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Antwort 23.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Die neue Brücke ist seit dem 5. September 2025 für Fußgänger und Radfahrer freigegeben. Die Aufnahme des Bahnverkehrs wird für Ende 2025/Anfang 2026 erwartet.