Sehr geehrte Frau S.,

die Pandemie beschäftigt mich als LINKE auch sehr  und  natürlich  möchten  vermutlich  alle  Menschen  wieder  zu  einem  völlig  normalen  Leben  zurückkehren,  denn  niemand  mag  Einschränkungen  wie  Testpflichten  oder  Maskenpflicht.  So  lange  es  jedoch  nach  wie  vor  hohe  Übertragungsrisiken  gibt,  ist  in  Innenräumen noch  in  vielen  Fällen  eine  Maskenpflicht  und/oder  eine  Testpflicht  erforderlich, denn  Covid 19  ist  nach  wie  vor  eine gefährliche  Krankheit,  an  der  bereits  fast  100.000  Menschen  in  Deutschland  gestorben  sind.  Dazu  kommen  mehrere  Hunderttausend  Long  Covid  Fälle  mit  schwerwiegenden  Langzeitfolgen  für  die  Betroffenen. Manche Menschen können sich aus medizinischen Gründen nicht impfen oder haben ein geschwächtes Immunsystem und sind daher besonders gefährdet. Auch in meinem Umfeld gibt es solche Menschen und ich bin froh, dass sie durch das Einhalten von Corona-Maßnahmen einigermaßen geschützt werden. Außerdem haben wir durch die Maßnahmen bisher eine extreme Überlastung des Gesundheitswesens und viele Zehntausende Corona-Tote verhindern können, wir hätten jedoch noch mehr Menschenleben retten können, wenn früher auf die Empfehlungen von Wissenschaftler:innen z.B. zum Maske-Tragen gehört hätte. Eine Überlastung des Gesundheitswesens ist auch jetzt noch möglich, wenn man z.B. sämtliche Einschränkungen komplett aufhebt. Die Delta-Variante des Covid-19 Virus ist so hoch ansteckend, dass alle Ungeimpften sich sehr schnell anstecken würden und ein gewisser Prozentsatz käme ins Krankenhaus und würde am Ende so viele Kapazitäten binden, dass auch bei einem Unfall oder Herzinfarkt keine adäquate Hilfe mehr möglich wäre. Und so eine Situation kann niemand wollen.

Um  wieder  alle  Freiheiten  erhalten  zu  können,  ist  es  daher notwendig,  so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich (aber immer auf freiwilliger Basis) zu impfen. Denn Impfen ist das effektivste Mittel zur Eindämmung der Pandemie, um Menschenleben zu retten und schwere Krankheitsverläufe zu verhindern. Die Impfung eines großen Teils der Bevölkerung ist die Voraussetzung, um die pandemiebedingten Folgen im Gesundheitssystem und die grundrechtlich sensiblen Einschränkungen (wie z.B. sog. „Lockdowns“) schnellstmöglich zurückfahren zu können und die ökonomischen und sozialen Kosten der Pandemie zu reduzieren. Einen echten Lockdown wie in anderen Ländern hatten wir ja in Deutschland gar nicht, aber auch unsere weniger strengen Formen des Lockdowns bedeuteten erhebliche Einschränkungen des sozialen Lebens und brachten viele Menschen z.B. in Kultur, Tourismus und Gastgewerbe in Existenznot. Die Lasten waren dabei keineswegs gerecht verteilt, manche Branchen oder auch Kinder waren überdurchschnittlich eingeschränkt, andere fast gar nicht. Hilfen kamen oft ungenügend, zu spät oder waren nicht passend.

Um die Corona Krise langfristig zu bewältigen, ist jedoch auch ein viel größerer weltweiter Impffortschritt notwendig. Denn so lange in anderen Ländern immer noch Millionen Menschen infiziert werden, kann das Virus ständig neu mutieren und irgendwann schützen dann vielleicht unsere Impfungen nicht mehr vor einer solchen Mutante.

Die Pandemie kann nicht in einzelnen Ländern oder Kontinenten bekämpft werden, sondern nur global. Deshalb müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, ärmeren Ländern den Zugang zu Impfstoffen zu ermöglichen. Daher befürworte ich die Freigabe der Patente, um die globalen Herstellungskapazitäten zu erhöhen, aber auch die Abgabe günstiger oder kostenfreier Impfstoffe aus den Industrieländern an ärmere Länder.

Auch der öffentliche Gesundheitsdienst muss gestärkt werden. Denn der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) wurde über Jahre kaputt  gespart, Personalmangel und schlechte Ausstattung waren die Folge. Das rächt sich nun. In der Corona-Krise zeigen sich die Probleme eines Gesundheitssystems, das über Jahre auf Wettbewerb und Profit getrimmt wurde. Es wird immer offensichtlicher, dass ein grundsätzlicher politischer Kurswechsel in unserer Gesundheitsversorgung notwendig ist. Gerade die Pandemie zeigte auch, wie schlecht die Prozesse der Gesundheitsämter digitalisiert wurden.

Zudem zeigt sich, dass die Impfbereitschaft auch eine soziale Frage ist, denn je geringer das Einkommen und je höher die Armut, desto geringer die Impfquote. Kurzfristig müssen daher mit mobilen Teams, mit den Sozialverbänden, den Sozialstationen und aufsuchenden Angeboten die Zugangshürden zu Impfungen gesenkt werden. Außerdem braucht es mehr und bessere Aufklärung, um Desinformationen rund um Impfungen zu begegnen. Eine Impfpflicht lehnt die LINKE jedoch ab.

Sollte ein weiterer eingeschränkter Lockdown notwendig werden (wovon ich nicht ausgehe), muss er jedoch solidarischer gestaltet werden. Dazu hatte DIE LINKE bereits in einer früheren Phase der Pandemie ein Konzept vorgelegt:

https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/fuer-einen-solidarischen-lockdown/ .

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Anke Domscheit-Berg