Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Abstimmung über die Impfpflicht für Pflege und Gesundheitspersonal.

Im Gesundheitsbereich müssen immer besondere Anforderungen an den Gesundheitsschutz gelten, um gerade besonders vulnerable Menschen vor gefährlichen Infektionen zu schützen. Dies galt während der Hochphase der Covid-19 Pandemie in besonderem Maße. Neben der Ansteckungsgefahr für bereits kranke Patient:innen kam dazu die besondere Belastung im Gesundheitswesen durch an Covid-19 erkranktes Personal. Der Schutz einer Impfung vor schwerer Erkrankung und vor Tod war und ist auch heute noch sehr hoch. Wenn Mitarbeiter:innen im Gesundheitsdienst infiziert sind, fallen sie nach einer Impfung also weniger lang aus, bekommen seltener Long Covid und sterben viel seltener. Außerdem scheiden sie Viren in geringerer Anzahl und über einen kürzeren Zeitraum aus, stecken also geimpft sowohl ihre Kolleg:innen als auch Patient:innen seltener an. Seinerzeit ging man sogar von einem noch höheren Ansteckungsschutz durch Impfungen aus, denn erst bei spätere Varianten wie die Omikron-Varianten war der Immun-Escape so hoch, dass leider auch mit Impfungen Ansteckungen häufig sind. Der Schutz vor schweren Krankheitsverläufen und vor Long Covid ist jedoch weiterhin erheblich.

So kam es nach den Weihnachtsfeiertagen 2021 zu einem der höchsten Inzidenz-Anstiege seit Dokumentation der COVID-19-Pandemie, aber wegen der gestiegenen Impfqoute erreichten Intesivbettbelegungen und Todeszahlen keinen neuen Rekordwert. Alle Zahlen sind bspw. hier graphisch nachvollziehbar: https://www.zeit.de/wissen/aktuelle-corona-zahlen-karte-deutschland-landkreise.

Das oberste Ziel war seinerzeit der Schutz der Bevölkerung in der Pandemie und das Streben danach, erneute Schließungen von kulturellen und gastronomischen Einrichtungen zu verhindern. Dabei sollten insbesondere auch Menschen geschützt werden, die Gesundheitseinrichtungen aufsuchen müssen und aufgrund ihrer persönlichen Umstände besonders vulnerabel sind und auch keine freie Wahl haben. Sie sind also darauf angewiesen, dass ihnen höchstmöglicher Schutz gewährt wird. Eben jener Gedanke wurde am 10.12.2021 unter anderem mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (Drucksache 20/188 und 20/250) zur Abstimmung gestellt.

Bei dieser Abstimmung habe ich mich enthalten. Nicht, weil ich die Steigerung einer Impfqoute für unsinnig mit Blick auf den Schutz vulnerabler Gruppen hielt, im Gegenteil, ich befürwortete eine allgemeine Impfpflicht, weil ich die Beschränkung nur auf einen Personenkreis für nicht ausreichend halte. Dazu kam der Umstand, dass andere Maßnahmen meiner Meinung nach noch nicht ausreichend ausgeschöpft wurden, die mehr Schutz und auch eine höhere Impfquote hätten erreichen können.

Um eine gesamtgesellschaftliche Impfqoute zu erhöhen – und eben nicht nur auf einen Personenkreis anzuwenden –, schlug meine Fraktion dafür u.a. eine Verbesserung der Impflogistik, einen Ausbau der Impfkampagne sowie eine Ausweitung der ortsnahen Aufsuchungs- und Aufklärungsangebote vor. Mit Blick auf den Stadtstaat Bremen hatten sich diese Maßnahmen als außerordentlich erfolgreich herausgestellt, wo das Infektionsgeschehen durch die erreichte hohe Impfquote insgesamt niedrig gehalten werden konnte.

Meine Fraktion hat dazu auch einen eigenen Antrag (Drucksache 20/251) vorgelegt, den Sie hier einsehen können: https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000251.pdf. Mit diesem griffen wir auch einen in der gesamten Bundestagsdebatte weitestgehend unbeachteten Punkt auf: die Überlastung des Gesundheits- und Pflegepersonals in der Pandemie, der wir mit einer einmaligen Prämien und verbesserten Arbeitsbedingungen entgegensteuern wollten und wollen. 

Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich jederzeit gern an mich und mein Team wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Domscheit-Berg