Lieber Herr Zorn, wie könnten Sie dazu beitragen, dass eine evtl. Vorteilsnahme von PolitkerInnen europaweit in Untersuchungsausschüssen bzgl. Masken, Test- und Impfstoffgeschäften untersucht wird?

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Armand Zorn
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Frage von Michael B. •

Lieber Herr Zorn, wie könnten Sie dazu beitragen, dass eine evtl. Vorteilsnahme von PolitkerInnen europaweit in Untersuchungsausschüssen bzgl. Masken, Test- und Impfstoffgeschäften untersucht wird?

Lieber Herr Zorn,

viele meiner KollegInnen in der therapeutischen Gesundheitslandschaft haben i d letzten 2 Jahren mit und ohne Maske, Impfstoff und Tests mit den PatientInnen gearbeitet. Wir haben das getan, was in einer Krise zu tun ist. Mitgeholfen und Solidarität gezeigt. Wir haben keine überhöhten Preise aufgerufen, weil wir plötzlich sehr gefragte TherapeutInnen waren. Das wäre den meisten nie in den Sinn gekommen.

Tatsache ist aber, dass in anderen industriellen Bereichen (Maskenverkäufe, Testkits und Impfdosen) umfassende Geschäfte mit überraschend hohen Preissteigerungen getätigt wurden. Schlimmer noch. PolitikerInnen haben in der ersten Zeit an den Geschäften verdient. Die Grauzone ist groß. Hier ein Link einer Zeitung: https://www.welt.de/politik/deutschland/article229344827/CDU-CSU-Die-immer-laenger-werdende-Liste-der-Maskenskandale.html

Um klar zu machen, dass wir dies als Gesellschaft nicht akzeptieren, sollten die Geschäfte untersucht werden. Was denken Sie? BG MB

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr B.,

Sie haben vollkommen recht, Sie und ihre Kolleg*innen im Gesundheitsbereich haben gerade während der Corona-Pandemie Unglaubliches geleistet und das meist zu einem Gehalt, das die Bedeutung Ihrer Arbeit und den immensen Einsatz, der in diesem Bereich geleistet wurde und wird, nicht ausreichend wertschätzt.

Umso schlimmer und skandalöser sind im Kontrast dazu die Versuche einiger Politiker*innen (überwiegend von CDU/CSU), diese Situation zur persönlichen Bereicherung auszunutzen. Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob jetzt ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss das geeignete Instrument ist, um dem nachzugehen. Kriminelle Machenschaften und Korruption müssen (und werden) von der Staatsanwaltschaft und ordentlichen Gerichten verfolgt und geahndet werden. Es ist auch gut, dass alle in dem von Ihnen verlinkten Zeitungsartikel genannten Bundestagsabgeordneten (als Mitglied des Deutschen Bundestags will ich mal den Fokus auf diese Gruppe legen) inzwischen nicht mehr dem Deutschen Bundestag angehören – teilweise weil sie aufgrund des öffentlichen Drucks ihr Mandat selbst niederlegten.

Ich möchte jetzt in den kommenden Jahren meine Arbeitskraft in erster Linie dafür einsetzen, Lösungen für die großen Herausforderungen vor denen unser Land und unsere Gesellschaft stehen - vom Gesundheitsschutz über den Klimawandel bis hin zur mangelnden sozialen Gerechtigkeit – zu finden und umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Armand Zorn, MdB

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