Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Situation in der Ukraine ist fatal und Russlands Angriffskrieg aufs Schärfste zu verurteilen. Deswegen unterstützt Deutschland die Ukraine seit Beginn des Krieges auf vielfältige Weise. Die militärische Unterstützung der Ukraine baut zum einen auf der Lieferung von Bundeswehrbeständen und zum anderen auf der sogenannten Ertüchtigungshilfe. Letztere ist für 2023 mit 2,2 Mrd. Euro veranschlagt, die das ukrainische Militär nutzen kann, um entsprechend seiner Bedarfe, Bestellungen bei der Industrie aufzugeben.

Um die direkte Lieferung von Waffen ein wenig greifbarer zu machen, hier ein paar Zahlen: 14 Panzerhaubitzen 2000, 38 Leopard Kampfpanzer, 49 Gepard Kampfpanzer und 60 Marder Schützenpanzer.

Das ist nur ein Teil der Waffensysteme, die Deutschland der Ukraine bislang geliefert hat. Weitere Lieferungen sind geplant und werden schnellstmöglich realisiert. Darunter 115 Leopard Kampfpanzer, die Deutschland gemeinsam mit Dänemark wieder einsatzfähig macht. Nicht zu vergessen die Ausbildung der ukrainischen Truppen an den gelieferten Waffensystemen.

Die Bundesregierung hat während des Krieges in enger Abstimmung mit internationalen Partnern gemeinsame Lösungen gefunden. Immer nach dem Grundsatz: So schnell wie möglich, so gründlich wie nötig. Immer mit dem Ziel, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen – sie wird es weiterhin tun. Auch in Bezug auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bin ich der Überzeugung, dass sie den richtigen Weg mit der gleichen angebrachten Gründlichkeit finden wird.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte!

Mit freundlichen Grüßen

Armand Zorn, MdB