Antwort 23.04.2026 von Armand Zorn SPD
Ich lehne das Aus von „kulturweit“ ab. Internationale Programme stärken Austausch, Entwicklung und Zusammenhalt und sollten erhalten bleiben.

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Ich lehne das Aus von „kulturweit“ ab. Internationale Programme stärken Austausch, Entwicklung und Zusammenhalt und sollten erhalten bleiben.
Pauschale Aussagen zur Migration sind gefährlich und fördern Spaltung. Ich setze mich für Integration, Bildung und soziale Teilhabe ein.
Ich setze mich für einen Emissionshandel ein, der Klimaschutz fördert, soziale Härten vermeidet und Planungssicherheit für Haushalte und Unternehmen schafft.
Ich lehne die anlasslose Chatkontrolle ab, da sie die private Kommunikation gefährdet. Wir setzen uns für besseren Kinderschutz ohne Grundrechtseingriffe ein.