Antwort ausstehend von Armand Zorn SPD
Antwort 22.09.2026 von Armand Zorn SPD
Social Leasing für E-Autos ist langfristig sinnvoll, hilft aber nicht kurzfristig gegen hohe Spritpreise. Dafür braucht es direkte Entlastungen.
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD
Wir wollen ein AfD-Verbotsverfahren sorgfältig prüfen. Liegt eine tragfähige Beweislage vor, müssen die Verfassungsorgane konsequent handeln.
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD
Ich lehne anlasslose Chatkontrollen ab: Kinderschutz muss wirksam sein, ohne private Kommunikation und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung auszuhöhlen.
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD
Ich unterstütze eine faire Besteuerung von Kryptogewinnen. Dabei müssen Unterschiede zu Gold und Silber sachlich begründet und widerspruchsfrei sein.
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD
Ich will das IFG einfacher, moderner und digitaler machen. Das Transparenzniveau und die Informationsrechte dürfen dabei nicht geschwächt werden.
