Frage von Felix B. • 03.06.2025
Werden Minister oder Minsterinen die auf ansagen gegen gelten recht agieren ihren Posten verlien? Wie Z.B. Dobrindt ?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 13.06.2025 von Armand Zorn SPD

Der aktuelle Vorfall um Herrn Dobrindt wirft tatsächlich Fragen auf. Intern wird darüber bereits viel diskutiert.

Frage von Anita H. • 15.04.2025
Bitte nehmen Sie Stellung zum Koalitionspapier, im speziellen der Massenüberwachung.
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 13.05.2025 von Armand Zorn SPD

Die SPD steht für Sicherheit mit Augenmaß: Schutz der Grundrechte, klare Regeln für KI, keine Echtzeit-Gesichtserkennung und kein Register für psychisch Kranke.