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Antwort 24.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Wenn wir die Demokratie vor den Gefahren von rechtsextremem Gedankengut, Verschwörungserzählungen sowie Desinformation schützen wollen, brauchen wir gut informierte Bürgerinnen und Bürger.

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Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Entgegen einer weit verbreiteten Meinung bin ich nicht die Dienstvorgesetzte der Mitglieder des Deutschen Bundestags.

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Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Grundsätzlich gilt für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes eine Pflicht zur Mäßigung und Zurückhaltung im politischen Bereich.

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Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihnen trotzdem grundsätzlich schreiben: Die Fraktionen entscheiden darüber, welche Punkte auf die Tagesordnung gesetzt werden.

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Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Da nicht alle Abgeordneten auf jedem Sachgebiet Experten sein können, nehmen an den Debatten im Plenum meist jene Parlamentarierinnen und Parlamentarier teil, die für das Sachgebiet fachlich zuständig sind.

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Antwort 10.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Verbände und Einzelpersonen betonen darin, wie wichtig die vielfältigen vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) geförderten Projekte für den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt sind.