Christian Schranner
Insgesamt wäre es wünschenswert, dass insgesamt weniger Plastikmüll anfällt, einige regulative Maßnahmen wurden dazu ja bereits ergriffen, z.B. Verbot von Einweggeschirr etc.
ja
(...) die Impfungen sind der zentrale Baustein, um die Pandemie in den Griff zu bekommen und das öffentliche und wirtschaftliche Leben wieder ohne Einschränkungen aufnehmen zu können. (...)
(...) Informationszugangsgesetzes eingesetzt, das allen Bürgern und Bürgerinnen einen allgemeinen und voraussetzungslosen Zugang zu amtlichen Informationen des Freistaats Bayern unter angemessener Berücksichtigung des Daten- und Geheimnisschutzes gewährt. Allerdings wurden unsere beiden Gesetzentwürfe mit der damaligen Mehrheit unseres jetzigen Koalitionspartners abgelehnt. Wir werden uns aber weiterhin bei unserem Koalitionspartner für den Erlass eines entsprechenden Informationsfreiheitsgesetzes einsetzen. (...)
(...) Was die Korrosion betrifft, war mir bekannt, dass sicher Landtag in den Jahren 2011 und zuletzt 2013 mit dem Thema beschäftigt hat. Dabei gab es von Seiten des Ministeriums mit Verweis auf eine Untersuchung des TÜV und anderer Gutachten stets die Auskunft, dass die Ablagerung an der Beckenwand sicherheitstechnisch unbedenklich sei und dass korrodierte Armaturen-Bauteile ausgetauscht wurden.
