Frage an Bernd Kölmel bezüglich Wirtschaft

Bernd Kölmel
Bernd Kölmel
AfD

Frage an Bernd Kölmel von Crgre Yössryubym bezüglich Wirtschaft

21. Februar 2016 - 15:29

Sehr geehrter Herr Kölmel,

wie stehen sie zu dem Freihandelsabkommen TTIP mit den USA?
Als Unternehmer frage ich mich, wieso ein Abkommen geheim verhandelt wird und die die es angeht nur schrittweise etwas darüber erfahren.

Mit freundlichen Grüßen
Crgre Yössryubym

Frage von Crgre Yössryubym
Antwort von Bernd Kölmel
21. Februar 2016 - 20:57
Zeit bis zur Antwort: 5 Stunden 27 Minuten

Sehr geehrter Herr Yössryubym,

TTIP steht seit nun schon zwei Jahren in erheblicher Kritik. Ein Kritikpunkt sind die sogenannten Geheimverhandlungen. Dabei werden meines Erachtens einige Punkte durcheinander geworfen.

Verhandlungen sind immer vertraulich, sonst bräuchte man diese ja gar nicht beginnen und könnte gleich öffentlich Positionen verkünden. So wie bei jedem privaten Geschäft muss es Grundlagen, Ziele und Strategien geben. Dann muss man sehen, wo Kompromisse möglich sind. Was bei TTIP tatsächlich falsch gelaufen ist, sind das Fehlen von einem transparenten Verhandlungsmandat (das Formulieren von Zielen) und der nicht verhandelbaren Grundsätze. Und der erzielten Zwischenergebnisse. Gerade diese halte ich für ausgesprochen wichtig. Diese würden es den Bürgern ermöglichen, den "Erfolg" der Verhandlungen Schritt für Schritt verfolgen zu können. So wären auch Nachsteuerungen möglich, die ansonsten, wenn das Gesamtergebnis vorliegt, nur noch schwer erzielt werden können.

Wir brauchen hier mehr Transparenz, damit die Bürger sich in Ruhe eine fundierte Meinung zu TTIP machen können.

Herzliche Grüße sendet Ihnen

Bernd Kölmel