Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 18.06.2019

(...) Wie auch in der Gesetzesbegründung angeführt wurde, wird dieses Angebot von bundesweit lediglich 500 Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die geringe Nachfrage verdeutlicht, dass kein ausreichender Bedarf für diesen Wahltarif vorhanden ist. Hinzukommt, dass der Verwaltungsaufwand für dieses Angebot die Einnahmen übersteigt, weshalb -so sieht es das Gesetz vor (§53 Absatz 9 Satz 1 SGB V)- der Tarif geschlossen werden muss, weil er sich dauerhaft nicht selber trägt. (...)

Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 14.02.2019

Gerne beantworte ich Ihnen zunächst die ganz persönliche Frage: Ja, das Thema Krebserkrankungen in Deutschland treibt mich um – nicht nur in meiner Funktion als Gesundheitspolitikerin. Deshalb bin ich froh, dass es durch neue Arzneimittel, Therapie- und Diagnoseverfahren in der Behandlung erhebliche Fortschritte gegeben hat. (...)

Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 12.11.2018

(...) die beiden Themen haben nichts miteinander zu tun. Der UN-Migrationspakt, dessen Unterzeichnung ich befürworte, ist ein für nationales Recht nicht bindendes Abkommen, das die weltweite Migration nicht fördert, sondern regulieren und kontrollieren helfen soll. Er bezieht sich zudem auf Migration und nicht auf Flüchtlinge, für die andere internationale Regelwerke gelten. (...)

Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 21.11.2018

(...) Abschließend kann man sagen, dass die BKA-Statistik im Bereich der Alltagskriminalität eine rückläufige Anzahl tatverdächtiger Zuwanderer ausweist. So wurden 2016 insgesamt 174.438 tatverdächtige Zuwanderer registriert. (...)

Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 17.11.2017

(...) Ich kann ihnen daher nur allgemein raten, sich schnellstens z.B. mit der Schuldnerberatungsstelle der Verbraucherberatung oder ähnlichen Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände in Verbindung zu setzen, um mit Ihren Gläubigern Regelugen wie Stundungsvereinbarungen, Ratenzahlungen usw. zu treffen, um Ihre Ausgaben zumindest solange den aktuellen Einnahmen anzupassen, bis die Frage der genauen Höhe Ihrer Erwerbsminderungsrente abschließend geklärt ist.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Bettina Müller
Bettina Müller
SPD
E-Mail-Adresse