Die hohen Zustimmungswerte, die die AfD bei Wähler*innen erlangt, zeigen, dass das AfD-Verbot allein die demokratie- und menschenfeindlichen Strömungen in der Bevölkerung auch nicht verschwinden lassen werden – ein Verbot würde an der gesellschaftlichen Akzeptanz der Positionen der AfD nichts ändern.
Frage von Ronja R. • 18.10.2023
Antwort von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen • 24.10.2023
Frage von Sidney I. • 07.09.2023
Antwort von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen • 24.10.2023
Die hohen Zustimmungswerte, die die AfD bei Wähler*innen erlangt, zeigen, dass das AfD-Verbot allein die demokratie- und menschenfeindlichen Strömungen in der Bevölkerung auch nicht verschwinden lassen werden – ein Verbot würde an der gesellschaftlichen Akzeptanz der Positionen der AfD nichts ändern.
Frage von Annika K. • 10.06.2022
Antwort ausstehend von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Chris H. • 17.03.2022
Antwort von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2022
Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.
Frage von Markus H. • 15.01.2022
Antwort ausstehend von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Isabella B. • 20.03.2021
Antwort von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen • 24.03.2021
(...) Eine Einbindung der Hausärzte erst ab April oder gar Mai, so wie in der Gesundheitsministerkonferenz entschieden hat, ist viel zu spät und ist nicht tragbar. (...)