Sehr geehrter Herr Wolf,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Integration von Spätaussiedlern" vom 4. August 2005. Wie Sie vielleicht als aufmerksamer Zeitungsleser bereits in den vergangenen Jahren festgestellt haben, ist mir diese Thematik sehr wichtig. Insbesondere die Frage, wie wir die dauerhaft hier lebenden Menschen bei uns integrieren können, treibt mich um.

Gerade in diesem Bereich können wir Erfolge vorweisen. Mit dem Zuwanderungsgesetz, welches nach zweijähriger Blockade durch die Union endlich zum 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist, hat die SPD-geführte Bundesregierung das Integrationsangebot für Spätaussiedler deutlich verbessert. Die Integrationskurse mit 630 Unterrichtsstunden sind das Kernstück der Bundesmaßnahmen für Spätaussiedler und andere Migrantinnen und Migranten. Sie bestehen aus einem Sprachkurs und einem Orientierungskurs, in dem Grundwissen zur Rechtsordnung, Geschichte und Kultur in Deutschland vermittelt wird. Dafür sind im Bundeshaushalt 2005 208 Millionen € vorgesehen. Ich finde dies eine nützliche Investition in die Zukunft unseres Landes - denn ohne ausreichende Sprachkenntnisse gibt es keine Chance für eine erfolgreiche soziale und berufliche Integration.

Darüber hinaus existiert natürlich auch auf kommunaler Ebene vielfältiger Handlungsbedarf - gerade in solchen Stadt- oder Ortsteilen mit einem hohen Anteil an neuen Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Osteuropa (in Arnsberg z.B. im Bereich Moosfelde). Wie bereits in den vergangenen Jahren, so werde ich mich auch zukünftig in Zusammenarbeit mit den Politikerinnen und Politikern der SPD im Land und in den Kommunen sowie mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Integrationsarbeit vor Ort darum bemühen, gerade für diese Bereiche Lösungen zu erarbeiten. Nur so kann es gelingen, den dort lebenden Menschen eine erfolgreiche soziale und berufliche Integration in ihre neuen Heimatgemeinden zu ermöglichen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Schmidt