Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD
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Antwort 26.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Ich möchte gleich zu Beginn einen Punkt klarstellen, der Ende August presseöffentlich verbreitet wurde. Bei der dort diskutierten Einbeziehung von Zero- und Light-Getränken, Haferdrinks und ähnlichen Produkten, handelte es sich nicht um einen politischen Plan von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und ebenso wenig um einen innerhalb der Bundesregierung abgestimmten Vorschlag.
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Antwort 26.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Es ist aus meiner Sicht Zeit, dass die Prüfung des Verbotsverfahrens endlich strukturiert und rechtssicher angegangen wird.
Antwort 02.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Ob nun die konkrete Umbildung in der Sommerpause und insbesondere ihre Kommunikation besonders glücklich waren, mag jede und jeder für sich selbst beurteilen, für mich ist etwas anderes entscheidend.
