Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD
Frage von Reiner R. • 26.08.2026
Wann kommt die Zuckersteuer auf SALZ?.
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 26.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Ich möchte gleich zu Beginn einen Punkt klarstellen, der Ende August presseöffentlich verbreitet wurde. Bei der dort diskutierten Einbeziehung von Zero- und Light-Getränken, Haferdrinks und ähnlichen Produkten, handelte es sich nicht um einen politischen Plan von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und ebenso wenig um einen innerhalb der Bundesregierung abgestimmten Vorschlag.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD
Frage von Marvin K. • 19.08.2026
Werden Sie ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 26.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Es ist aus meiner Sicht Zeit, dass die Prüfung des Verbotsverfahrens endlich strukturiert und rechtssicher angegangen wird.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 02.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Ob nun die konkrete Umbildung in der Sommerpause und insbesondere ihre Kommunikation besonders glücklich waren, mag jede und jeder für sich selbst beurteilen, für mich ist etwas anderes entscheidend.