Frage an Dennis Lander bezüglich Reaktorsicherheit

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Dennis Lander
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Frage an Dennis Lander von Olaf L. bezüglich Reaktorsicherheit

Hallo Dennis Lander,
wie können wir eine Lärmschutzwand an der Autobahn bei Luisenthal bekommen auf der Seite von Luisenthal? Der ganze Straßenlärm kommt hierüber, weil auf der Seite von Fenne bereits eine Lärmschutzwand steht. Bitte helfen Sie mir.
Gruß
Olaf Lenk

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DIE LINKE

Lieber Herr Lenk,

Sie haben völlig Recht, an dieser Stelle ist - ebenso wie beispielsweise in Saarbrücken auf Höhe des Stadens und St. Arnuals - ein Lärmschutz notwendig. Der Bund ist als sogenannter Baulastträger für die Autobahn eigentlich auch für den Lärmschutz verantwortlich. Leider ist es im Bundesimmissionsschutzgesetz aber so geregelt, dass der Bund nur beim Neubau oder einer wesentlichen Änderung einer bestehenden Straße für den Bau von beispielsweise Lärmschutzwänden aufkommen muss. Die Stadt Völklingen kann zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger natürlich selbst derartige Lärmschutzwände errichten. Ich werde dieses Thema bei meinen Kollegen im Völklinger Stadtrat ansprechen und wir können auch im Landtag über entsprechende Lärmschutzmaßnahmen und -Möglichkeiten in den verschiedenen Orten beraten.

Viele Grüße,

Dennis Lander, MdL