Sehr geehrter Herr T.,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 16. Februar dieses Jahres und Ihre damit verbundene Mühe. Als direkt gewählter Abgeordneter für Oldenburg und dem Ammerland antworte ich Ihnen gerne.

Natürlich brauchen wir auch in Schulen und Kindertagesstätten einen guten Schutz vor Corona. Das setzen wir mit regelmäßigen Tests und Maskenpflichten im Schul- und Kita-Bereich durch.

Sie sprechen Luftfilter für die Räume in Kindertagesstätten und Schulen an. Das Land Niedersachsen und der Bund fördern die Beschaffung von Luftreinigern für allgemeinbildende Schulen und Kindertageseinrichtungen mit insgesamt 30 Millionen Euro. Zusätzlich gibt es eine Förderung des Landes Niedersachsen in Höhe von 20 Millionen Euro für CO2-Ampeln, Lüftungsgeräte und Fensterventilatoren. Für die Anschaffung sind auch bei Kindertagesstätten in freier Trägerschaft die Kommunen zuständig. In diesem Fall arbeiten also alle politischen Ebenen zusammen, um die bestmöglichen Lösungen zu finden. Dabei gibt es jedoch leider keine Patentlösung.

In den Schulen gibt es zusätzlich die sogenannte Härtefallregelung, die festlegt, welche Schülerinnen und Schüler sich von der Präsenzpflicht befreien lassen können. Schulen sind für die Schülerinnen und Schüler nicht nur ein Ort des Lernens, sondern auch ein Ort der Sozialisation. Der direkte Austausch mit Mitschülerinnen und Mitschülern ist wichtig im Alltag. Wir haben erlebt, dass die Aussetzung des Präsenzunterrichts erhebliche negative Folgen für Kinder und Jugendliche haben kann. Das möchten wir und das will ich in Zukunft vermeiden.

Die Forderungen von #wirwerdenlaut betreffen in vielen Punkten die Landesebene. Natürlich habe ich sie gerne an meine Kolleginnen und Kollegen im Niedersächsischen Landtag weitergegeben.

Ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und stehe Ihnen für weitere Fragen gerne zur Verfügung. Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde