Sehr geehrter Herr Schröder,

danke für Ihre Fragen. Sie geben mir Gelegenheit, im Umfeld der Haushaltsberatungen des Bundestages für das Jahr 2011 einige grundsätzliche Anmerkungen zu machen. Das Wachstum "an sich" oder aller Wirtschaftszweige ist für uns nicht a priori positiv – siehe z.B. die derzeitige Debatte um die Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten. Wirtschaftswachstum, das nicht auf Nachhaltigkeit setzt, vernichtet Zukunftschancen und ist, um Ihre Frage aufzugreifen, weder positiv noch wünschenswert.
Was die von der Bundesregierung als „Umweltprämie“ bezeichnete Abwrackprämie betrifft, so hat DIE LINKE klare Positionen in diesem Haus und in den gesellschaftlichen Debatten bezogen. Wir kritisieren sowohl die umweltpolitische Wirksamkeit, aber ebenso den wirtschaftspolitischen Effekt.
Nachdem diese Prämie nicht zu verhindern war, haben wir allerdings auch entscheiden dagegen protestiert, wie diese Bundesregierung die Ärmsten und Schwächsten dieses Landes, insbesondere die Hartz IV Empfänger, bei der Inanspruchnahme dieser Regelung benachteiligt hat.

Im Unterschied zu den Regierungsparteien behauptet DIE LINKE nicht, die Wirtschaft müsse nur ausreichend wachsen und dann geht es über kurz oder lang allen Menschen in diesem Land gut. Da halten wir`s schon mit Marx, der eben nicht nur aufgedeckt hat, wie gesellschaftlicher Reichtum entsteht, sondern auch, dass es eben alles andere als einen Automatismus zwischen Wirtschaftswachstum und Wohlstand für alle gibt.

In unserem reichen Land bräuchte es keine Armut geben. Die Armut in Deutschland ist nicht das Resultat mehr oder weniger florierenden Wirtschaftswachstums. Sie ist die Kehrseite einer immer größeren Konzentration von Reichtum bei wenigen. Sie ist nicht vom Himmel gefallen, sondern Folge der Umverteilungspolitik von unten nach oben. Diese Politik muss umgekehrt werden, damit es den Menschen besser geht. Aber wir müssen von der deutschen Betrachtungsweise weg, nicht nur Europa, sondern die gesamte Welt Blick haben.

Die Zukunftsproblem der Welt ! werden wir nicht über Wachstum lösen können. Ressourceneffizienz, Nachhaltigkeit, Menschlichkeit und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung sind mehr als zu beachten.

Dietmar Bartsch