Hallo, Herr Bartsch, wie stehen Sie zur Abschreckung grundsätzlich als Mittel der Verteidigungspolitik?
2021 forderte die Linke, wenn ich mich recht erinnere, den Abzug der amerikanischen Atomraketen aus der Südeifel und die Beendigung der Atomaren Teilhabe. Verurteilten Sie nicht damals auch grundsätzlich Abschreckung als Mittel der Verteidigung? Wie stehen Sie und Ihre Partei heute dazu?
Sehr geehrter Herr M.,
wie so viele Menschen möchte auch ich den Glauben an eine Welt nicht aufgeben, in der ein friedliches Miteinander möglich ist – geprägt von Kooperation und Wohlwollen, nicht von Aufrüstung und Abschreckung.
Die Realität ist jedoch, dass militärische Abschreckung auch historisch ein Element von Sicherheit darstellt. Eine besondere Rolle kommt dabei Nuklearwaffen zu. Interessant an Ihrer Frage ist, dass sie offenbart, wie gerade diejenigen, die auch in den vergangenen Jahrzehnten politische Verantwortung getragen haben und nun für unbegrenzte konventionelle Aufrüstung plädieren, den Glauben an Abschreckung verloren haben. Fakt ist doch: Sowohl Russland wie auch die NATO-Staaten verfügen über nukleare Fähigkeiten, mit denen unser Planet vielfach zerstört werden könnte. Sie können eine Nuklearmacht nicht mit Panzern abschrecken.
Aus meiner Sicht ist es daher ein Irrglaube anzunehmen, Investitionen von nahezu unbegrenztem Umfang in konventionelle Rüstungsgüter würden in einer Welt, die leider von nuklearen Fähigkeiten geprägt ist, ein Mehr an Sicherheit schaffen.
Verteidigungsfähigkeit ist für eine demokratische Gesellschaft unerlässlich; unbegrenzte Mittel für Rüstung sind vor dem Hintergrund einer weiter „intakten“ Abschreckung m.E. jedoch unsinnig.
Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
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