Lieber Herr M.,

vielen Dank für Ihre E-Mail zum Thema Lobbyismus.

in der Tat teile ich nicht die Einschätzung, dass der sog. Lobbyismus in Deutschland „das Sagen hat“.

Politik lebt von der Diskussion, vom Ringen um die besten Lösungen und vom Ausgleich von Interessen. Und dabei ist wichtig, dass Politikerinnen und Politiker, die im Deutschen Parlament über weitreichende Gesetze abstimmen, diese Interessen, Argumente und Perspektiven der Betroffenen kennen. Dazu muss natürlich auch ein persönlicher Austausch stattfinden: Mit Vertretern der Wirtschaft, mit Vertreterinnen von Verbänden, mit den Kirchen, den Ehrenamtlichen und selbstverständlich und zuallererst mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes. Jede und jeder hat das Recht, auf mich als Abgeordnete zuzugehen und um ein Gespräch zu bitten und wann immer es mir möglich ist, versuche ich, diesem Wunsch zu entsprechen. Austausch und Diskurs beleben die Demokratie und sind Basis des politischen Meinungsbildungsprozesses.

Zu Ihrer eher allgemeinen Frage nach Waffenlieferungen aus Deutschland: Natürlich darf man sich die Entscheidung über Waffen- und Rüstungsexporte niemals leicht machen. Dennoch gibt es Verpflichtungen, beispielsweise unsere NATO-Partner im Kampf gegen terroristische Organisationen wie den IS entsprechend zu unterstützen, die solche Belieferungen notwendig machen.

Dass dies eher restriktiv als allzu großzügig und ungeprüft stattfinden sollte, versteht sich zumindest für mich von selbst.

Viele Grüße
Ihre
Dorothee Bär, MdB