Antwort 02.12.2022 von Erik von Malottki SPD
Wir brauchen auch für andere Heizmittel Preisdämpfungen, Entlastung muss über konkrete Ausgestaltung der Härtefallfonds in Bund und Bundesländern erfolgen

Erik von Malottki
Wir brauchen auch für andere Heizmittel Preisdämpfungen, Entlastung muss über konkrete Ausgestaltung der Härtefallfonds in Bund und Bundesländern erfolgen
Videoüberwachung in Unterkünften für Geflüchtete nicht geboten
Die Planung befindet sich somit ganz am Anfang, es ist von einem mehrjährigen Planungsprozess auszugehen.
Nein.
Die Ukraine muss die notwendige Unterstützung erhalten, um den Angriffskrieg der russischen Regierung abwehren zu können
Nach meinem Verständnis sollte die unterschiedliche Größe der Bevölkerungen in den jeweiligen Bundesländern im Parlament abgebildet bleiben