Guten Tag Herr De Fabio, sollte Europa keine Ziele haben, wie das Recht auf Leben, das Recht auf körperliche Unversertheit, das Recht auf freie Wahlen und wenn ja? siehe unten
Warum muss sich Deutschland nicht daran halten?
Sehr geehrter Herr S.,
Ich verstehe Ihre Anfrage nicht. Ein Anhang wurde mir von Abgeordnetenwatch nicht weitergeleitet.
Beste Grüße
Fabio De Masi
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Weitere Fragen an Fabio De Masi
Antwort 27.09.2026 von Fabio De Masi BSW
Das BSW hat angekündigt weder für einen Wahlverlierer der CDU noch für den Kandidaten der AfD zu stimmen.
Antwort 29.09.2026 von Fabio De Masi BSW
Eine wichtige Voraussetzung dafür ist jedoch auch, dass wir Smartphones mindestens aus Grundschulen verbannen.
Antwort 25.09.2026 von Fabio De Masi BSW
Diese verändern sich laufend und werden zu einem Stichtag zu Jahresende bekannt gegeben. Sie dürften aktuell bei etwa 12 000 Mitgliedern liegen.
Beste Grüße
Antwort 09.09.2026 von Fabio De Masi BSW
Das BSW strebt einen überparteilichen Ministerpräsidenten an, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Das BSW wird selbst in keine Koalition eintreten.