Antwort 09.12.2025 von Fabio De Masi BSW
In fast allen Parteien sind Parteivorsitzende auch Abgeordnete und Minister. Sie brauchen sich über mein berufliches Engagement wenig Sorgen machen.
In fast allen Parteien sind Parteivorsitzende auch Abgeordnete und Minister. Sie brauchen sich über mein berufliches Engagement wenig Sorgen machen.
Reparaturen von defekten Geräten will das BSW fördern und dem eingebauten Verschleiß (geplanter Obsoleszenz) den Kampf ansagen.
Eine anlasslose Massenüberwachung lehne ich ab.
Ich befürworte grundsätzlich, wenn Bürger Verwaltungsaufgaben auch digital wahrnehmen können. Ich habe aber einige Bedenken hinsichtlich der digitalen ID.
Die Demokratie ist sowohl durch die Macht der Tech-Konzerne sowie staatliche Zensur und Überwachung (jenseits legitimer strafrechtlicher Maßnahmen bei Gesetzesverstößen) bedroht.
Diese Politik war verantwortungslos.