Antwort 08.05.2024 von Fabio De Masi BSW
Wohlstand anheben durch mehr öffentliche Investitionen. Absoluter Schuldenstand kein sinnvolles ökonomisches Kriterium.

Linksfraktion
Wohlstand anheben durch mehr öffentliche Investitionen. Absoluter Schuldenstand kein sinnvolles ökonomisches Kriterium.
Wir unterstützen eine artgerechte Tierhaltung. Die streng begrenzte Wolfsjagd soll möglich sein, wenn der Bestand nicht gefährdet ist.
Die europapolitischen Ziele des BSW erfordern andere EU-Verträge.
Ministerpräsidenten unterliegen qua Amt einer Neutralitätspflicht und können nicht einfach in eine Wahlaufstellung derart eingreifen.
Dies ist eine ernstzunehmende Bedrohung.
Es kommt weniger darauf an, Querdenker oder gar AfD-Abgeordnete zu überzeugen, sondern Menschen, die zu Recht von der Politik enttäuscht.