Frage an Frank Schmitt bezüglich Jugend

Frank Schmitt, MdHB, SPD
Frank Schmitt
SPD
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Frage von Jan H. •

Frage an Frank Schmitt von Jan H. bezüglich Jugend

Ich habe ihre Antwort auf die Frage von Herrn Bode gelesen. ich fände es schön die Sorge, es könne der Rechtsanspruch auf HzE gekippt werden, nicht nur mit einer Aussage eines Politikers zu zerstreuen, sondern etwas Handfesteres zu bekommen. Was ist zum Beispiel mit dem Ausschuss, der eine Gesetztesnovellierung vorbereiten soll? gibt es den nicht? Was ist mit dem Behördenpapier auf das sich die GAL bezieht könnte das nicht veröfentlicht werden?
Ich finde es grundsätzlich sehr unterstützenswert, die Kinder-und Jugendhilfe besser und effektiver zu gestalten. Wenn die Zozialraumorientierung tatsächlich so gestaltet werden könnte wie sie es sich erhoffen, würde dies automatisch einen Rückgang der HzE bedeuten, warum also, soll dann noch an dem bestehenden Rechtanspruch gearbeitet werden?
Nach den Zeitungsartikeln zu Urteilen, wurde festgestellt, dass die Ambulanten Hilfen häufig ins leere laufen. Hierzu würde ich die Grundlage gerne ausgewiesen bekommen, aufgrund diese Behauptung zustande gekommen ist. warscheinlich spreche ich hier die verkert Person damit an aber ich fände es schön dennoch von ihnen als mitglied des jugendhilfeausschusses eine Haltung dazu zu hören.
Ich habe als Bürger große Befürchtungen dass wieder rechte von Menschen Beschnitten werden die am Rande unserer Gesellschaft leben.

Frank Schmitt, MdHB, SPD
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

ich möchte heute gerne nachfragen, ob sich die von Ihnen geäußerte Besorgnis denn nun aus Ihrer Sicht bewahrheitet hat oder nicht.

Auf Ihre Erwiderung auf meine Antwort an Herrn Bode wußte ich nicht, wie ich Ihnen hierauf antworten soll, wenn Sie „etwas Handfesteres“ als „nur [.] eine Aussage eines Politikers“ bekommen wollten. Was gesetzlich geregelt ist oder werden soll kann ich anhand von Drucksachen, Gesetzen usw. nachweisen, aber wie weise ich denn nach, dass es KEINE Bestrebungen gibt, Rechtsansprüche einzuschränken, wie Sie es verlangen? Am ehesten dann doch, dass Sie mit der Zeit selbst feststellen, dass es solche Bestrebungen nicht gibt. Ich hoffe, dies konnten Sie in der Zeit von Ihrer skeptischen Nachfrage bis heute feststellen.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schmitt

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