Frage von Carina L. • 10.01.2023
Wieso zahlt man für eine Wohnung unter 60qm mehr Grundsteuer als für eine Wohnung über 60qm?
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Antwort 30.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Unsere Berliner SPD-Fraktion fordert, dass die Grundsteuer in Berlin sozial ausgestaltet werden muss und auch Mieterinnen und Mieter geschützt werden sollen.

Frage von Andreas W. • 05.01.2023
Lt. Medien will man ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV mit Brandenburg abstimmen… es soll Mitte/Ende Februar sein. Welche signifikanten Änderungen erhofft man sich dadurch beim Infektionsgeschehen
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Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Rainer H. • 03.01.2023
Haben Sie in den letzten 5 Jahren Vortragshonorare/Beratungshonorare oder andere finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Pharma oder E-Zigarettenindustrie oder deren Lobby-Organisationen bezogen?
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Antwort 24.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ich habe in den letzten 5 Jahren keine Vortrags-/Beratungshonorare oder finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Pharma- oder E-Zigarettenindustrie bezogen.

Frage von Patrick H. • 03.01.2023
Sehr geehrte Fr. Bürgermeisterin, wäre ein "Böllerverbot" nicht eher kontraproduktiv?
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Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Florian H. • 03.01.2023
Was tun sie gegen die Gewalt gegen unsere Einsatzkräfte?
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Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Klaus S. • 19.12.2022
Einbeziehung von Hausfrauen (ohne Transferleistungen) in den Kreis der Empfangsberechtigten?
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Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Energiepreispauschale nur an Personen ausbezahlt, die steuerpflichtige Einkommen erworben haben