Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Position zum Thema Familienförderung. Grundsätzlich orientiert sich die Familienpolitik der SPD an den Lebenswünschen von Familien. Um diesen bestmöglich gerecht zu werden, setzen wir auf einen Dreiklang von Zeit, Geld und Infrastruktur.

Gerade meine Erfahrungen aus meinem Wahlkreis Berlin-Neukölln zeigen mir, dass wir Familien und ihre Kinder am besten und gerechtesten durch erstklassige Kitas und Schulen fördern. Damit für niemanden Beiträge zur Zugangshürde werden, werden wir gemeinsam mit den Ländern die Kita-Gebühren schrittweise abschaffen. Dies ist eine wichtige Entlastung für Eltern mit niedrigem Einkommen sowie für Alleinerziehende überall dort, wo sie heute noch ohne hinreichende Sozialstaffelung für die Betreuung zahlen müssen. Daneben erhalten so alle Kinder auch die Chance auf frühe Bildung.

Viele Menschen wünschen sich mehr Zeit für die Familie. Eltern wollen für ihre Kinder da sei und beruflich den Anschluss behalten. Oft stehen sie zudem vor der Herausforderung, sich um pflegebedürftige Angehörige zu kümmern. Mütter und Väter wollen gemeinsam für die Familie sorgen und auch ein Leben außerhalb von Familie und Beruf haben. Mit der Familienarbeitszeit unterstützen wir sie dabei, sich partnerschaftlich um Beruf, Kindererziehung und Hausarbeit zu kümmern – mit dem Recht weniger zu arbeiten. So bleibt ihnen mehr Zeit für die Kinder – und auch für pflegebedürftige Angehörige. Wenn Eltern ihre Arbeitszeit reduzieren wollen, sollen sie ein Familiengeld erhalten. Es beträgt jeweils 150 Euro monatlich für beide Elternteile, wenn sie jeweils 75 bis 90 Prozent der jeweiligen regulären Vollzeit arbeiten (das entspricht je nach betrieblicher bzw. tarifvertraglicher Vollzeit 26 bis 36 Wochenstunden). Es wird bis zu 24 Monate gezahlt. Dass gleiche gilt für Menschen, die die Pflege von Angehörigen übernehmen.

Während Eltern ihrer Arbeit nachgehen, müssen Kinder gut versorgt sein. Dafür sorgen wir mit einem ausreichendem Angebot an Krippen, Kitas, Kindertagespflege, Horten und Ganztagsschulen. Wir werden in Bildung und Betreuung am Nachmittag investieren und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern einführen. Ziel muss dabei sein, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch durch bedarfsgerechte Betreuungsangebote zu anderen Tageszeiten als bisher zu verbessern. Wir werden mehr in die Qualität von Kitas und in qualifiziertes Personal investieren. Mit einem bundesweiten Gesetz wollen wir die Qualität der frühkindlichen Bildung verbessern.

Wir werden die Benachteiligung von Kindern armer Eltern beseitigen und ihnen gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen. Wir wollen die Arbeitsmarktbeteiligung und die finanzielle Situation der Eltern ebenso verbessern wie die Teilhabechancen von Kindern – unabhängig von der sozialen Lage ihrer Eltern. Gute und bedarfsgerechte Kitas und Ganztagsschulen sind dafür die entscheidende Voraussetzung. Gleichzeitig wollen wir ein nach Einkommen und Kinderzahl gestaffeltes Kindergeld einführen, das Kindergeld und Kinderzuschlag zusammenführt. Mit dem sogenannten Kinderzuschlag werden bereits heute Eltern mit niedrigen Einkommen unterstützt. Durch ihn kann der Bezug von Arbeitslosengeld II vermieden werden. Allerdings nutzen viele ihn nicht – meist aus mangelnder Information. Wir wollen, dass der Kinderzuschlag allen zu Gute kommt, für die er gedacht ist. Deshalb werden wir für einkommensschwache Familien das Kindergeld mit dem Kinderzuschlag zu einem erweiterten Kindergeld zusammenfassen und für Alleinerziehende verbessern.

Damit Familienleistungen da ankommen, wo Kinder sind, werden wir die Besteuerung von Familien mit Kindern reformieren und das Ehegattensplitting modernisieren. Für die Zukunft führen wir einen Familientarif mit Kinderbonus ein, der für Verheiratete wie unverheiratete Eltern mit Kindern und Alleinerziehenden gilt. Jedes Elternteil soll künftig 150 Euro pro Kind von seiner Steuerlast abziehen können. Ein Paar mit drei Kindern kann allein mit dem Kinderbonus 900 Euro im Jahr sparen. Partner in heute schon bestehenden Ehen können zwischen dem bisherigen System des Ehegattensplittings und unserem neuen Familientarif mit Kinderbonus frei wählen.

Mit Blick auf die politisch gewünschten Ziele (Vermeidung von Kinderarmut, Zugang zu Bildung für alle Kinder und gleiche Förderung aller Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern) werden wir das Konzept der Existenzsicherung für Kinder mit den unterschiedlich zusammenwirkenden Instrumenten regelmäßig überprüfen und gegebenenfalls anpassen.

Die Wünsche und Bedürfnisse der Familien werden wir auch weiterhin zur Grundlage unserer Politik machen – damit alle ihr Leben so gestalten können, wie sie es wollen!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Fritz Felgentreu