Zuletzt gab es dazu auf Initiative der SPD das 2020 in Kraft getretenen GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz, mit dem die Belastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner gesenkt wurde
Antwort 19.12.2024 von Gabriela Heinrich SPD
Antwort 23.10.2024 von Gabriela Heinrich SPD
ich bin dafür, sogenannten Non-Profit-Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen.
Antwort 21.10.2024 von Gabriela Heinrich SPD
Wenn die Grundlagen für ein Parteienverbot absehbar vorliegen, würde ich auch ein entsprechendes Verbot unterstützen.
Antwort 03.09.2024 von Gabriela Heinrich SPD
Der Bundestag war damit allerdings noch nicht befasst, die parlamentarischen Beratungen zu den geplanten Änderungen im Tierschutzgesetz sind erst im Herbst zu erwarten.
Antwort 30.08.2024 von Gabriela Heinrich SPD
Freiwillige Prostitution von volljährigen Menschen ist in Deutschland grundsätzlich zulässig.
Antwort 30.08.2024 von Gabriela Heinrich SPD
ich sehe es nicht als Aufgabe der Politik, den Menschen vorzuschreiben, was sie essen dürfen.
