Sehr geehrter Herr B., 

vielen Dank für Ihre Frage.

In Deutschland und in der Europäischen Union haben wir hohe Sicherheits- und Umweltstandards, zu den wir auch weiterhin stehen. Dementsprechend sollen diese auch durch Handelsvereinbarungen mit den USA nicht umgangen werden. 

Bisher handelt es sich bei dem Handelsabkommen nur um eine Rahmenerklärung, die einer Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rats bedarf und noch weiter ausgearbeitet werden muss. Im Mittelpunkt steht dabei, nichttarifäre Handelshemmnisse zu reduzieren oder zu beseitigen. In Bezug auf Automobile beabsichtigen die Vereinigten Staaten und die Europäische Union, die Standards des jeweils anderen anzuerkennen und gegenseitig zu akzeptieren, da die Zusammenarbeit bei Standards eine entscheidende Rolle bei der Stärkung des transatlantischen Marktes spielt. Dabei sollen die Möglichkeiten für die technische Zusammenarbeit zwischen in der EU und den USA ansässigen Normungsorganisationen erhöht werden, mit dem Ziel, Standards für den transatlantischen Markt in wichtigen Sektoren von gemeinsamem Interesse zu identifizieren und zu entwickeln. Es geht also explizit nicht darum, US-amerikanische Autos ohne Überprüfung zuzulassen, sondern vielmehr um die Entwicklung gemeinsamer Standards. Die genauen Details müssen hierbei, wie bereits erwähnt, im Laufe des Verfahrens noch erarbeitet werden.

Die sozialdemokratischen Abgeordneten im Europäischen Parlament werden sich in diesem Prozess weiterhin für einen regelbasierten internationalen Handel und die Durchsetzung europäischer Standards einsetzen. 

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir