Antwort 01.04.2026 von Harald Orthey CDU

Eine starre Deckelung auf Durchschnittspreise benachbarter Länder wie Österreich oder Polen würde den Markt verzerren, zu Engpässen führen und langfristig die Versorgung gefährden, wie es in Ungarn oder Griechenland zu beobachten ist. Stattdessen setzt die Bundesregierung auf mehr Wettbewerb und eine stärkere Kartellaufsicht, ohne notwendige Steuereinnahmen zu gefährden.

Antwort 10.10.2025 von Harald Orthey CDU

Eine örtliche Wahl, wie die Bürgermeisterwahl in Mülheim, betrifft nur einen Wahlkreis, sodass eine Nachzählung dort wesentlich schneller abgeschlossen werden kann. Die Bundestagswahl hingegen ist ein bundesweites, komplexes Verfahren mit Millionen Stimmen und umfangreichen rechtlichen Prüfungen.

Antwort 18.08.2025 von Harald Orthey CDU

Politik muss sich an Ergebnissen messen lassen. Gleichzeitig ist es entscheidend, dass sie sich kontinuierlich weiterentwickelt. Als ich im Februar 2025 das Mandat übernommen habe, war klar, dass es nicht darum geht, vergangene Jahrzehnte zu rechtfertigen, sondern um konkrete Arbeit an Verbesserungen.

Antwort 25.07.2025 von Harald Orthey CDU

Als Bundestagsabgeordneter bin ich bei Personalentscheidungen an das Prinzip der geheimen Wahl gebunden

Antwort 25.07.2025 von Harald Orthey CDU

Als Bundestagsabgeordneter bin ich bei Personalentscheidungen an das Prinzip der geheimen Wahl gebunden