Antwort 30.09.2026 von Hedwig Tarner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Geplant ist das das Gesetz zum 1. Januar 2027 in Kraft tritt.

Martin Zumdiek
Geplant ist das das Gesetz zum 1. Januar 2027 in Kraft tritt.
Verteidigungsfähigkeit
AFD-Verbotsverfahren einleiten!
Wir haben ein großes Interesse daran, die Bedingungen für Beamtinnen und Beamte möglichst attraktiv und flexibel zu gestalten.
vielen Dank für Ihre Frage! Bei grundsätzlichen Fragen, und das betrifft genau Ihre Beispiele, wird abgewogen, was einige Zeit braucht.
Planetaren Grenzen