Antwort ausstehend von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 07.11.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wichtig ist, dass sich keine Regierung in Deutschland von Verfassungsfeinden abhängig macht.
Antwort 10.11.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher waren wir ebenfalls sehr irritiert über die aus der Zivilgesellschaft an uns herangetragene Befürchtung, die Mittel für den Garantiefonds würden um fünf Mio. Euro gekürzt werden.
Antwort 16.10.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Über eine Veröffentlichung wird im Einzelfall durch den Ausschuss entschieden.
Die abschließenden Beschlussempfehlungen mit ausführlicher Begründung werden dem Bundestag in Form einer Drucksache zur Entscheidung vorgelegt und öffentlich zugänglich gemacht.
Antwort 09.09.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit "wir" ist in dem Satz die grüne Bundestagsfraktion gemeint.
Antwort 29.08.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Statt einer Vollbremsung des privaten Solarenergie-Ausbaus brauchen wir Zuversicht und Sicherheit. Wir wollen ein Recht auf Solar.