Frage an Helmut Kleebank bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht

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Helmut Kleebank
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Frage von Jutta S. •

Frage an Helmut Kleebank von Jutta S. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht

Wie stehen Sie zur Auflösung der Flüchtlingslager in Europa?

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Leider ist die Bezeichnung "Flüchtlingslager" nicht eindeutig. Daher folgende Antwort: Die Menschenwürde ist unantastbar. Das gilt auch für geflüchtete Personen. Die Unterbringung von Geflüchteten muss daher diesem Standard entsprechen, sofern eine Unterbringung durch Obdachlosigkeit notwendig oder aufgrund gesetzlicher Vorgabe vorgesehen ist. Irgendwelche Zeltlager entsprechen ganz offenbar häufig diesem Standard nicht.

Wenn eine Unterkunft nicht menschenwürdig ist, muss sie auf diesen Standard gebracht oder aufgelöst und durch eine menschenwürdige ersetzt werden.

Insgesamt ist das Thema natürlich komplizierter und umfasst viele Aspekte wie zum Beispiel die Bekämpfung von Fluchtursachen wie Krieg, Hunger, politische Verfolgung etc.

Im Zukunftsprogramm haben wir ausführlicher aufgeschrieben, wie wir uns das vorstellen.

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