Wie kann es eine so offen antisemitische und propalästinensische Demonstration wie die jetzt in Berlin geben?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
wir melden uns eigentlich nicht zu politischen Themen.Aber seit ich von der ProPalästina- Demo in Berlin an diesem Wochenende hörte, treibt mich die Scham um. Deshalb wende ich mich an Sie als meinem zustændigen BA. Bitte, das darf einfach nicht sein! Wir sind als Familie für Solidarität mit Flüvhtenden,helfen, wo wir können. Aber dass es dann zu so etwas führt, macht einem das Herz sehr schwer.
Mein Grossvater war Nazi, hat es später bereut. Unsere Kinder erziehen wir gemæss dieses schwer errungenen Familienwissens.Nun werden durch unsre Solidarität mit Einwanderern diese Werte wieder zunichte gemacht . Ich konnte die letzten Nächte wenig schlafen. Bitte tun Sie etwas dagegen!
Mit vielen Grüssen,
Dorothea und Christoph L. ,Jena.
Sehr geehrte Frau L., sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Mail bezüglich der in Berlin leider immer wieder stattfindenden antisemitischen Demonstrationen.
Ich habe Ihren Ausführungen nichts hinzuzufügen und ich teile ihre Entrüstung über dieses archaische Denken und solcherlei "Demos". Dennoch muss man bedenken, dass das Versammlungsrecht in Deutschland ein hohes Gut ist, das im Einzelfall nur schwer einzuschränken ist. Wo man hier im Vorfeld die Linie zieht ist sicher keine leichte Entscheidung.
Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages sind mir, was solche Vorgänge betrifft, dahingehend die Hände gebunden, da solche Vorgänge in der Zuständigkeit der Versammlungsbehörden des entsprechenden Landes liegen.
Ich persönlich würde mir wünschen, dass dort mehr Menschen mit Ihrer Haltung säßen und entsprechend agieren. Solche Demos haben keinerlei Mehrwert. Niemand braucht sie.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Holger Becker MdB
Weitere Fragen an Holger Becker
Einem Unternehmen, das Milliarden an Steuern zahlt und ebenfalls Milliarden in die Forschung steckt, als Staat einfach so 200 Millionen Euro wegzunehmen – ganz gleich ob man das eine Teilenteignung oder direkt Diebstahl nennt: Mit guter und umsichtiger Politik hätte ein solcher Vorgang nichts zu tun
Dabei steht für mich außer Frage, dass die Arbeit von unseren kreativen Leistungsträger:innen auch durch eine entsprechende Vergütung bzw. Kompensation gewürdigt werden sollte.
Ich für meinen Teil setze in dem Zusammenhang darauf, zu informieren und zugleich mit den Menschen in meinem Wahlkreis in den Dialog zu treten
Sehr geehrter Herr E.