(...) Wir haben hierzu entsprechende Initiativen in den Landtag eingebracht, in denen wir u.a. fordern, auch in Bayern ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus zu setzen (...)
Antwort 24.06.2020 von Horst Arnold SPD
Antwort ausstehend von Horst Arnold SPD
Antwort 25.09.2019 von Horst Arnold SPD
(...) aber darin, dass wir Jugendliche deutlich stärker in politische Entscheidungsprozesse einbinden wollen. (...)
Antwort 09.08.2019 von Horst Arnold SPD
(...) Im Ergebnis kann ich die Kritik an § 125 BauGB, die möglicherweise auf eine Fehlinterpretation beruht, nicht teilen. Die Vorschrift ist ausgewogen und sorgt für Rechtssicherheit und Flexibilität. (...)
Antwort 25.09.2019 von Horst Arnold SPD
(...) Als BayernSPD-Landtagsfraktion fordern wir bereits seit Langem ein Informationsfreiheitsgesetz für Bayern. Hierzu haben wir schon mehrfach (...)
Antwort 13.03.2019 von Horst Arnold SPD
(...) eine funktionierende parlamentarische Demokratie ist eine angemessene Ausstattung der Opposition besonders wichtig, um die Expertise gegenüber der Staatsregierung sicherzustellen, insbesondere nachdem der Landtag (...)