Frage an Ilse Aigner von Tim A. bezüglich Verbraucherschutz
Hallo Frau Aigner.
In den Medien bekommt man immer mit was sie sagen (interviews, Pressemitteilungen etc.)
Als Jugendlicher bekomme ich nie mit was sie wirklich tatsächlich machen.
Verstehen sie es bitte nicht negativ, aber ich möchte von ihnen wissen, was sie wirklich machen.
(Was haben sie in der neuen Koalition gemacht?
Welche Gesetzte sind beschlossen worden. Welche Sanktionen etc).
Vielen Dank.
Tim Achtermeyer
Sehr geehrter Herr Achtermeyer,
Sie können sich jederzeit auf der Homepage des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über meine Arbeit informieren. Sie finden die Seite im Internet unter http://www.bmelv.de.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Im Freistaat Bayern ist kein gesondertes Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.