Basierend auf den Wahlprogrammen ist die Schnittmenge zwischen SPD, Linken und Grünen eindeutig größer.
Antwort 09.09.2021 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.09.2021 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Prostitutionsgesetz hat seine Ziele nicht erfüllt. Es muss reformiert werden, um Schutz vor sexueller Ausbeutung zu verbessern.
Antwort 31.08.2021 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich hätte gegen die Verlängerung der pandemischen Lage gestimmt - nicht weil die Pandemie vorbei ist, sondern weil ich dazu rechtsstaatliche Bedenken habe.
Antwort 11.08.2021 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch wir wollen eine Vereinfachung. Was die Industrie vor allem braucht, ist Planungssicherheit und klare verlässliche Regeln.
Antwort 25.08.2021 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Allerdings stehen wir vor dem Problem, dass aus den Betriebsrenten-Daten nicht ersichtlich ist, wann Beiträge aus dem Netto- und wann aus dem Bruttoeinkommen (Entgeltumwandlung) gezahlt wurden. Deswegen ist eine Differenzierung zwischen den Verträgen nicht möglich.