Jan Bauer
Als Abgeordneter des Niedersächsischen Landtages kann ich das Bundesgesetz selbst nicht ändern. Ich werde Ihre Hinweise jedoch in die Gespräche mit meinen Kolleginnen und Kollegen auf Bundesebene einbringen.
Die Honorare für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten werden nicht direkt von der Landespolitik festgelegt. Sie sind Ergebnis von Verhandlungen der gemeinsamen Selbstverwaltung auf Bundesebene – insbesondere zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband im sogenannten Bewertungsausschuss.
Auch wenn mir das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen/Bremen in Celle nicht gefällt, respektieren ich die richterliche Entscheidung und werden diese akzeptieren.
Spielplätze werden leider häufig von Menschen genutzt, die sich dort gar nicht aufhalten sollten oder die Spielplätze in einem Zustand hinterlassen, wie Sie und ich es niemals machen würden.
Ich habe mich in der Stadtverwaltung für Sie erkundigt und folgend ein paar Zahlen, Daten, Fakten für Sie.
Politik muss verlässliche Rahmenbedingungen für Eigentümer und Vermieter, sowie Mieter schaffen.
