Jens Peick
Antwort 16.07.2026 von Jens Peick SPD

Die Annahme, die Abgeordneten meiner Partei seien nicht über die Inhalte des IFG informiert, ist falsch. Das IFG wird weiterentwickelt, nicht abgeschafft.

Jens Peick
Antwort 03.08.2026 von Jens Peick SPD

Wer mehr leisten kann, sollte auch mehr beitragen. So sichern wir den Sozialstaat nachhaltig.

Jens Peick
Antwort 17.07.2026 von Jens Peick SPD

Wir brauchen schnell zusätzliche gesetzliche Regelungen für die Psychotherapie.

Jens Peick
Antwort 16.07.2026 von Jens Peick SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.

Jens Peick
Antwort 24.07.2026 von Jens Peick SPD

Für die Stabilität des Rentensystems und eine zukunftssichere Rente brauchen wir Anpassungen.

Jens Peick
Antwort 24.07.2026 von Jens Peick SPD

Die Pflicht zur Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag halte ich für falsch.